Wahlalter 16 auch bei Landtagswahlen- Späte Erkenntnis ist besser als keine

PressemeldungenJunge Fraktion

Die LAG Junge Fraktion hatte bereits im April 2010 einen Antrag auf dem Landesparteitag der LINKEN M-V gestellt und sich so für die Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren eingesetzt. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Die LAG Junge Fraktion begrüßt somit die späte Einsicht von Ministerin Manuela Schwesig, das Wahlalter bei den Landtagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. Noch vor kurzem war damit nicht zu rechnen. Einen entsprechenden Änderungsantrag der Linksfraktion im Landtag im Jahr 2010 wurde auch von der SPD abgelehnt. In der Begründung hieß es noch vor zwei Jahren, eine solche Regelung sei nicht sinnvoll. Die LAG Junge Fraktion bittet die Landtagsfraktion DIE LINKE, erneut eine Initiative zu starten und zeitnah einen entsprechenden Antrag im Landtag vorzulegen. Wir dürfen gespannt sein, wie sich die SPD dazu verhält. Es bleibt fraglich, ob sie ihren Worten Taten folgen läßt. Denn oft genug wurden bei der SPD Paukenschläge zum kleinen Triangelgeklimper.